Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 12.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Einbringung Stellenplan 2021    
Ö 7  
Konzeption zur Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2021
Enthält Anlagen
SVV/0179/2020  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0189/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2019 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 42.486.741,13 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 2.974,51 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

   
    12.10.2020 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2019 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 42.486.741,13 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 2.974,51 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmung Stadtverordnete:  6 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3 / 0 / 0

   
    28.10.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    30.10.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2019 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 42.486.741,13 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 2.974,51 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0; einstimmig, laut Beschlussvorlage, angenommen

Ö 9  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2019
SVV/0190/2020  
Ö 10  
1. Änderungssatzung der 3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0185/2020  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
SVV/0156/2020  
Ö 12  
Jahresabschluss 2019 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0165/2020  
Ö 13  
1. Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0191/2020  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Klein Jamno, Flur 3      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32      
N 17     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23, Bereich Mühlgraben      
N 18     Aufhebung des Beschlusses Nr. SVV/0469/2017 vom 14.07.2017      
N 19     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 5 B (1, 2)      
N 20     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 24 und 25      
N 21     Anfragen und Mitteilungen