Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Planung

Bezeichnung:	12. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium:	Ausschuss für Planung
Datum:	Do, 19.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:35
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über die Einwände zur Niederschrift vom 31.03.2022
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Aktueller Überblick über den Rekultivierungsstand der Tagebaue
Ö 7		Information zum Stand der Bearbeitung der Eignungsflächenanalyse für Fotovoltaikanlagen
Ö 8		Vollzug des § 67 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)	SVV/0440/2022
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

	19.05.2022 - Ausschuss für Planung
	Ö 8 -
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmung zur Vorlage: Stadtverordnete: 3/0/2, sachkundige Einwohner: 2/0/1

	14.06.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 17 -
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis zu der Beschlussvorlage: 7/0/2

	01.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 23/0/2 Die Vorlage wurde einheitlich laut Beschlussvorschlag angenommen.
Ö 9		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0434/2022
Ö 10		Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen - Information zum Stadumbaumonitoring der Stadt Forst (Lausitz)
N 12		Anfragen und Mitteilungen