Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mo, 04.07.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:19
Raum:	Sitzungsraum L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Sanierung des Stadions	SVV/0400/2022/1
Ö 5		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Errichtung einer Skateranlage	SVV/0401/2022/1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Vorplanung zur Errichtung einer Skateranlage lt. Anlage. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Entwurfsplanung lt. bestehendem HOAI-Vertrag in die Bearbeitung zu geben. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Die Entwurfsplanung wird gemäß § 4 Pkt. 5 der Zuständigkeitsordnung dem Ausschuss für Bauen und Vergabe vorgelegt.

	04.07.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Vorplanung zur Errichtung einer Skateranlage lt. Anlage. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Entwurfsplanung lt. bestehendem HOAI-Vertrag in die Bearbeitung zu geben. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Die Entwurfsplanung wird gemäß § 4 Pkt. 5 der Zuständigkeitsordnung dem Ausschuss für Bauen und Vergabe vorgelegt. Änderungsvorschlag: Laut Anlage Alternativstandort 3 Herr Paeschke schlägt vor, in jeder Beschlussvorlage zu ergänzen: Die finanziellen Auswirkungen werden überarbeitet. Abstimmung: 4/4/0 Damit ist der Antrag abgelehnt. Pausenbeginn: 20:51 Uhr Pausenende: 20:58 Uhr Herr Staudacher beantragt, dass, wenn die Schallemissionsprognose negativ ausfällt, der Alternativstandort 1 in die Entwurfsplanung gegeben werden soll. Abstimmung: 8/2/0 Damit ist die Beschlussvorlage in der geänderten Form angenommen.
Ö 6		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes	SVV/0399/2022/1
Ö 7		Vorhaben "Neubau eines Nahversorgungszentrums Teichstraße 1-3, 03149 Forst (Lausitz)": 1. Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Nahversorgungszentrum Teichstraße 1-3", Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung 2. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "12. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan" 3. Grundsatzbeschluss zur vorhabenbezogenen Anpassung des Einzelhandelskonzeptes	SVV/0455/2022
Ö 8		Fragestunde für die Einwohner
Ö 9		Anfragen / Sonstiges
N 10		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Hier: Kontrolle der Verwaltung über das öffentliche Vergabeverfahren nach VOB/A Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz ) Sanierung der Wegeflächen - Los 1 Kegeldamm und Los 2 Hochstamm - und Teschendorffgarten
N 11		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Hier: Kontrolle der Verwaltung über das öffentliche Vergabeverfahren nach VOB/A Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) „Sanierung der bestehenden Radrennbahn“
N 12		Anfragen / Sonstiges