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Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil
Ö 4
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 27. Sitzung am 15.04.2002
Ö 5
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz) SVV/0671/2002
Ö 7
3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen SVV/0698/2002
Ö 8
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz
hier: Verfahrensweise zur Entsorgung von dezentralen Abwasseranlagen SVV/0699/2002
Ö 9
Bantragung der Investitionspauschalen 2003 SVV/0691/2002
Ö 10
Bewerbung als Etappenort zur Friedensfahrt 2003 SVV/0688/2002
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I. Quartal 2002 SVV/0663/2002
VORLAGE
Beschlußvorschlag:
Beschlußvorschlag:
Gemäß § 81 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg
werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur
Kenntnis gegeben.
Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4
Absatz 3 der Haushaltssatzung 2001 der Entscheidung des Kämmerers.
03.06.2002 - Finanzausschuß
Ö 11 - zur Kenntnis genommen
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
06.06.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
Ö 15 - zur Kenntnis genommen
Die Mitglieder des HPA nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.
21.06.2002 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 20 - zur Kenntnis genommen
Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.
Ö 12
Anfragen, Sonstiges
N 13
Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
N 13.1
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Promenade"
hier: Objekt Frankfurter Straße 1-3/Cottbuser Straße 13 (Flur 16, Flurstück 393/78)
N 14
Verschmelzung der Forster Wohnungsgenossenschaft e.G. mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
N 15
Verkauf eines Grundstückes, Flur 33, Flurstück 585 und Teilfläche Flur 33, Flurstück 584
N 16
Verkauf eines Grundstückes, Flur 33, Flurstück 590
N 17
Verkauf der Grundstücke Flur 24, Flurstücke 127/2 und 130
N 18
Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstück 256/75
N 19
Antrag auf zinslose Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, FS 371 und 373
N 20
Antrag auf Grundstücksbereinigung des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Ahornweg 22, von Flur 34, Flurstücke 256/26 und 256/48 auf Flur 34, Flurstücke 256/27 und 256/46
N 21
Verkauf eines Grundstückes im Umlegungsgebiet "Eichenweg"
N 22
Verkauf von Teilflächen des Grundstückes, Flur 25, Flurstück 294 ( jeweilis Teilflächen)
N 23
Anfragen
