Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 21.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zur Niederschrift vom 25.10.2023    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0650/2023  
Ö 8  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Forst (Lausitz) (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0649/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Forst (Lausitz) (Friedhofsgebührensatzung).

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    13.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 0/0/7

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0/7

   
    14.11.2023 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   
   
    21.11.2023 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 3/0/5

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 9  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
SVV/0648/2023  
Ö 10  
Jahresabschluss 2022 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0640/2023  
Ö 11  
Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen „Heiner-Schuster-Stiftung“
SVV/0651/2023  
Ö 12  
Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"
Enthält Anlagen
SVV/0637/2023/1  
Ö 12.1  
Die Bürgermeisterin wird beauftragt: anstelle der Sanierung des Schulgebäudes und der Nebengebäude den Neubau einer 1 ½- zügigen Schule mit Hortgebäude auf dem Grundstück, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33, Flurstück 778/5 (Standort nördlich neben der Turnhalle Keune, Triebeler Str.) zu errichten.
SVV/0647/2023/1  
Ö 12.2  
Sanierung Grundschule Forst Keune
SVV/0638/2023/1  
Ö 13  
Unterjährige Berichtspflicht    
Ö 14  
Anfragen und Sonstiges    
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Brandenburgisches Textilmuseum, LOS 10 - Heizung und Sanitär      
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)      
N 18     Grundstücksverkauf im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 4 A (1-4), Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 22     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 23     Anfragen und Sonstiges