Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 19.10.2023    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Vorstellung des Konzeptes zum Umgang mit Schmierereien / Verunstaltungen im Stadtpark Mitte    
Ö 7  
Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2024 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
SVV/0673/2024  
Ö 8  
Aufhebung von Beschlüssen
SVV/0672/2024  
Ö 9  
Abwägungsbeschlüsse und Beschlussvorschlag Bebauungsplan "Energiepark Bohrau"
Enthält Anlagen
SVV/0674/2024  
Ö 10  
Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0676/2024  
Ö 11  
Erneuter, modifizierter Antrag auf Einleitung erforderlicher Bauleitplanverfahren für den Neubau eines Nahversorgungszentrums auf dem Grundstückareal Teichstraße 1-3 in 03149 Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0678/2024  
Ö 12  
Beratung und Bestätigung der Aufgabenstellung für den Grundschulstandort Keune, Triebeler Straße 200    
Ö 13  
Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" nach § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
SVV/0669/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ als Grundlage für die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Gesamtmaßnahmen „Industrie Kultur Zentrum Forst“ Aufwertung, Rückbau und Sanierung, Sicherung und Erwerb (1.1) sowie Forst Süd-Rückbau (1.2) nach § 171 b Abs. 1 BauGB entsprechend der Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    01.02.2024 - Ausschuss für Planung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner:     3/0/0

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    28.02.2024 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    15.03.2024 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 22/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

 

Ö 14  
Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Forst-Nordstadt", geändert durch die Änderung des Satzungsbeschlusses über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Forst-Nordstadt")
Enthält Anlagen
SVV/0675/2024  
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen - Stadion am Wasserturm - Information zur Nutzungsänderung Gewerbeobjekt Cottbuser Straße    
N 16     Anfragen und Mitteilungen