Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Planung

Bezeichnung:	22. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium:	Ausschuss für Planung
Datum:	Do, 01.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:10
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über die Einwände der Niederschrift vom 19.10.2023
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Vorstellung des Konzeptes zum Umgang mit Schmierereien / Verunstaltungen im Stadtpark Mitte
Ö 7		Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2024 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung	SVV/0673/2024
	VORLAGE
	Information: Im Rahmen der Haushaltssatzung / des Haushaltsplanes 2024 sind im Fachbereich Stadtentwicklung folgende Maßnahmen gemäß beigefügten Anlagen vorgesehen.

	01.02.2024 - Ausschuss für Planung
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen

Ö 8		Aufhebung von Beschlüssen	SVV/0672/2024
Ö 9		Abwägungsbeschlüsse und Beschlussvorschlag Bebauungsplan "Energiepark Bohrau"	SVV/0674/2024
Ö 10		Abwägungsbeschlüsse und Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0676/2024
Ö 11		Erneuter, modifizierter Antrag auf Einleitung erforderlicher Bauleitplanverfahren für den Neubau eines Nahversorgungszentrums auf dem Grundstückareal Teichstraße 1-3 in 03149 Forst (Lausitz)	SVV/0678/2024
Ö 12		Beratung und Bestätigung der Aufgabenstellung für den Grundschulstandort Keune, Triebeler Straße 200
Ö 13		Festlegung der Gebietskulisse für das Bund-/Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" nach § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)	SVV/0669/2024
Ö 14		Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Forst-Nordstadt", geändert durch die Änderung des Satzungsbeschlusses über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet "Forst-Nordstadt")	SVV/0675/2024
Ö 15		Anfragen und Mitteilungen - Stadion am Wasserturm - Information zur Nutzungsänderung Gewerbeobjekt Cottbuser Straße
N 16		Anfragen und Mitteilungen