Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 27.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:42
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 23.10.2024    
N 5     Projektvorstellung zur Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes TG 4      
Ö 6     Strukturwandel    
Ö 7     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 8     Festlegung der Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz), ab 2025
Enthält Anlagen
SVV/0059/2024  
Ö 9     Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage, ab 2025
Enthält Anlagen
SVV/0058/2024  
Ö 10     Information zur Umsetzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
SVV/0056/2024  
Ö 11     Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0030/2024  
Ö 12     Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung gem. § 13 Abs. 1 Nummer 1 WPG (Wärmeplanungsgesetz)
Enthält Anlagen
SVV/0053/2024  
Ö 13     Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2025/2026
Enthält Anlagen
SVV/0048/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2025/2026.

Ö 14     Selbstbindungsbeschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz), Stufe 4 hier: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes durch die Stadt Forst (Lausitz) auf Grundlage des § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG)
Enthält Anlagen
SVV/0036/2024  
Ö 15     3. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz), hier: Information und Beratung - zum Entwurf einer Aufgabenstellung - zur Zeit- und Ablaufplanung
Enthält Anlagen
SVV/0057/2024  
Ö 16     Unterjährige Berichtspflicht gemäß § 29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2024    
Ö 17     Anfragen / Sonstiges    
N 18     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Bestellung Geschäftsführung      
N 19     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.347.200,00 Euro      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 14      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 22     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 23     Aufhebung des Beschlusses Nr. SVV/0424/2022      
N 24     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO-Rahmenvertrag "Baumpflege- & Sanierungsmaßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit" öffentliche Grünanlagen und Straßenbäume in der Stadt Forst (Lausitz) und Ortsteile      
N 25     Anfragen / Sonstiges