Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 34. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses

Bezeichnung:	34. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium:	Haupt- und Petitionsausschuß
Datum:	Mi, 16.04.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:20
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 33. Sitzung am 19.03.2003
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0943/2003
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage B / 1. Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage B / 2 ist Bestandteil des Beschlusses.

	14.04.2003 - Finanzausschuß
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	16.04.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen.

	09.05.2003 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage B / 1. Die Gebührenkalkulation entsprechend Anlage B / 2 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 16/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen (Herr Dr. Herzog, Herr Dr. Reinfeld, Herr Heiber und Herr Dr. Woidke waren bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 7		Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Forst (Lausitz) ab 1. Juni 2003	SVV/0907/2003
Ö 8		Eintrittspreisfestlegung für die Veranstaltung "9. Forster Vereinstag/140 Jahre Niederlausitzer Sängerkreis/Malen mit Musik" am 29. Juni 2003 auf dem Areal Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)/Wehrinsel	SVV/0927/2003
Ö 9		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0939/2003
Ö 10		Jahresrechnung 2002	SVV/0942/2003
Ö 11		Kommunalwahlen am 26.10.2003 - Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 BbgKWahlG -	SVV/0945/2003
Ö 12		Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2003 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -	SVV/0946/2003
Ö 12.1		Ortsumgehung Forst (Lausitz) im Zuge der B 112 hier: Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2003	SVV/0952/2003
Ö 12.2		Haushaltssperre 2003	SVV/0967/2003
Ö 12.3		Bebauungsplanverfahren für das Gebiet Eulo-Nord hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes nach § 8 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Form der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB	SVV/0953/2003
Ö 13		Anfragen
N 14		Personalangelegenheit: Abberufung der "Technischen Prüferin" Frau Roitsch zum 30.04.2003
N 15		Bestellung zur Verwaltungsprüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz)
N 16		Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz)
N 17		Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 24, Flur 16, Flurstück 304 mit 517 m²
N 18		Stundung von Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis Leipziger Straße / Bahnhofstraße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)
N 19		Anfragen