Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 25.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:37
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 7. SVV am 26.11.2004, von der Sondersitzung am 13.12.2004 und von der Sondersitzung am 20.01.2005    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters mit dem Schwerpunkt Haushalt    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2004 - 2008 (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0330/2005(neu)  
Ö 12  
Anträge zur Änderung der Schulbezirkssatzung für das Schuljahr 2005/2006 - Antrag der PDS-Fraktion vom 09.02.2005 - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2005    
Ö 13  
Ein- und Weiterführung der Oberschule in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0325/2005  
Ö 14  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2005 (Verfasser : Stadach, Angela)
Enthält Anlagen
SVV/0326/2005  
Ö 15  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" (Verfasser : Stadach, Angela)
SVV/0327/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Eintrittspreis für die Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" am Samstag, dem 23. April 2005 in der Mehrzweckhalle in Höhe von 15,00 Euro/Eintrittskarte.

   
    31.01.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Eintrittspreis für die Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" am Samstag, dem 23

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Eintrittspreis für die Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" am Samstag, dem 23. April 2005 in der Mehrzweckhalle in Höhe von 15,00 Euro/Eintrittskarte.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 7/0/0 - einstimmig angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 7/0/0 - einstimmig angenommen

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 7/0/0

   
    07.02.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    09.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.

   
    25.02.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt den Eintrittspreis für die Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" am Samstag, dem 23. April 2005 in der Mehrzweckhalle in Höhe von 15,00 Euro/Eintrittskarte.

 

Abstimmungsergebnis: 26/1/0, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 26/1/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 16  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)
Enthält Anlagen
SVV/0346/2005  
Ö 17  
Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Hr. Dr. Klußmann)
Enthält Anlagen
SVV/0347/2005  
Ö 18  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)
Enthält Anlagen
SVV/0348/2005  
Ö 19  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0349/2005  
Ö 20  
Antrag auf Nutzungsentgelterhöhung (ZGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)
SVV/0342/2005  
Ö 21  
Antrag auf Pachtzinserhöhung (BGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)
SVV/0343/2005  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     Absichtserklärung der Stadt Forst (Lausitz) über die Zusammenarbeit zum Aufbau einer Ausbildungsstätte für Textiltechnik mit angelagerter Muster- und Nischenproduktion (Verfasser : Frau Steiniger)      
N 24     Unterstützung des Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz) e.V. Vereinbarung zum Projekt "Industrielle Maßfertigung - Mode nach Maß" - Teil I (Verfasser : Frau Steiniger)      
N 25     Anfragen