Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	8. Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 25.02.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 16:37
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 7. SVV am 26.11.2004, von der Sondersitzung am 13.12.2004 und von der Sondersitzung am 20.01.2005
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters mit dem Schwerpunkt Haushalt
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2004 - 2008 (Verfasser : Herr Hans)	SVV/0330/2005(neu)
Ö 12		Anträge zur Änderung der Schulbezirkssatzung für das Schuljahr 2005/2006 - Antrag der PDS-Fraktion vom 09.02.2005 - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2005
Ö 13		Ein- und Weiterführung der Oberschule in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0325/2005
Ö 14		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2005 (Verfasser : Stadach, Angela)	SVV/0326/2005
Ö 15		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" (Verfasser : Stadach, Angela)	SVV/0327/2005
Ö 16		Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)	SVV/0346/2005
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage beigefügte Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz).

	07.02.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	09.02.2005 - Hauptausschuss
	Ö 12.1 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

	25.02.2005 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage beigefügte Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz). Abstimmungsergebnis: 26/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen (Der Bürgermeister war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 17		Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Hr. Dr. Klußmann)	SVV/0347/2005
Ö 18		Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)	SVV/0348/2005
Ö 19		Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0349/2005
Ö 20		Antrag auf Nutzungsentgelterhöhung (ZGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)	SVV/0342/2005
Ö 21		Antrag auf Pachtzinserhöhung (BGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)	SVV/0343/2005
Ö 22		Anfragen
N 23		Absichtserklärung der Stadt Forst (Lausitz) über die Zusammenarbeit zum Aufbau einer Ausbildungsstätte für Textiltechnik mit angelagerter Muster- und Nischenproduktion (Verfasser : Frau Steiniger)
N 24		Unterstützung des Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz) e.V. Vereinbarung zum Projekt "Industrielle Maßfertigung - Mode nach Maß" - Teil I (Verfasser : Frau Steiniger)
N 25		Anfragen