Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 09.02.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:13
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 7. Sitzung am 10.11.2004, von der Sondersitzung am 26.11.2004 und von der Sondersitzung am 13.12.2004
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2004 - 2008 (Verfasser : Herr Hans)	SVV/0330/2005
Ö 8		Ein- und Weiterführung der Oberschule in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0325/2005
Ö 9		Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2005 (Verfasser : Stadach, Angela)	SVV/0326/2005
Ö 10		Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" (Verfasser : Stadach, Angela)	SVV/0327/2005
Ö 11		Antrag auf Pachtzinserhöhung (BGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)	SVV/0343/2005
Ö 12		Antrag auf Nutzungsentgelterhöhung (ZGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)	SVV/0342/2005
Ö 12.1		Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)	SVV/0346/2005
Ö 12.2		Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Hr. Dr. Klußmann)	SVV/0347/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz).

	09.02.2005 - Hauptausschuss
	Ö 12.2 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen.

	25.02.2005 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz). Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen (Der Bürgermeister war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ö 12.3		Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)	SVV/0348/2005
Ö 12.4		Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0349/2005
Ö 13		Anfragen
N 13.1		Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils
N 14		Absichtserklärung der Stadt Forst (Lausitz) über die Zusammenarbeit zum Aufbau einer Ausbildungsstätte für Textiltechnik mit angelagerter Muster- und Nischenproduktion (Verfasser : Frau Steiniger)
N 14.1		Unterstützung des Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz) e.V. Vereinbarung zum Projekt "Industrielle Maßfertigung - Mode nach Maß" - Teil I (Verfasser : Frau Steiniger)
N 15		Anfragen