Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 04.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zur Niederschrift vom 11.02.2009    
Ö 5  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2008 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0078/2009  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2009 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0079/2009  
Ö 7  
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0069/2009 (neu)  
Ö 8  
Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0080/2009  
Ö 9  
Beschluss über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Promenade" nach § 165 Abs. 6 BauGB vom 18.10.1991
Enthält Anlagen
SVV/0063/2009  
Ö 10  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Schillerstraße und Lessingstraße
SVV/0065/2009  
Ö 11  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung der Karlstraße, von Bahnhofstraße bis zur Einfriedung, Zugang Turnhalle, nach § 8 BbgStrG
Enthält Anlagen
SVV/0070/2009  
Ö 12  
Erhöhung der Kapazität des Hortes der Evangelischen Grundschule Forst und deren Anpassung im Kita-Bedarfsplan des Landkreises Spree-Neiße
SVV/0058/2009  
Ö 13  
Erweiterung des Grundschulstandortes Evangelische Grundschule Forst
SVV/0073/2009  
Ö 14  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung Wahl der Rosenkönigin 2009
SVV/0050/2008  
Ö 15  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2009
Enthält Anlagen
SVV/0051/2008  
Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2008 - 2012
SVV/0086/2009  
Ö 17  
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2007
SVV/0059/2009  
Ö 18  
Anfragen    
N 18.1     Antrag auf Stundungsverlängerung      
N 18.2     Krankenhaus Forst GmbH      
N 19     Sanierungsgebiet "Nordstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 20     Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 21     Stadtumbau Ost, TP Aufwertung Sanierungsgebiet "Nordost" Herauslösen von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen gemäß § 160 BauGB      
N 22     Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen Forst-Nord und Forst-Süd      
N 23     Anfragen