Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 04.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.10.2010
Ö 5		Vortrag von Frau Stäbler (Allgemeiner Behindertenverband Land Brandenburg e.V.) zur "Barrierefreien Verkehrsraumgestaltung", "Barrierefreiheit für Alle" und "Konzeption zur Barrierefreiheit in der Innenstadt"
Ö 6		Naturnahe Entwicklung Wehr- und Reisigwehrinsel im Rahmen des Programms "Europäische territoriale Zusammenarbeit - operationelles Programm zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit Polen/Wojewodschaft Lubuskie - Brandenburg 2007 - 2013) hier: Vorstellung der Unterprojekte im kommunalen Hochbau im Ostdeutschen Rosengarten	SVV/0449/2010
	VORLAGE
	Information: Information: Der Ausschuss für Bau und Planung wird über nachfolgende kommunale Unterprojekte im Hochbau im Ostdeutschen Rosengarten in Vorbereitung auf das Jubiläum “100 Jahre Rosengarten” und Deutsche Rosenschau im Jahr 2013 informiert: 1. Naturnahe Gestaltung der Außen- und Freianlagen auf der Reisigwehrinsel 2. Instandsetzungen am Hauptgebäude Reisigwehrinsel 3. Abriss Fertigteilhaus Wehrinsel 4. Umbau/Neubau der historischen Ausstellungshalle zu einem Besucherzentrum

	04.11.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 7		Vorstellung der Planung "Wiedererrichtung des Steges von der Wehrinsel zur Reisigwehrinsel" im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz)	SVV/0444/2010
Ö 8		Vorstellung der Planung "Parkplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"	SVV/0445/2010
Ö 9		Vorstellung der Planung "Spielplatzbau Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)"	SVV/0446/2010
Ö 10		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Änderung und Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Teileinziehung Promenade / Gerberstraße / Beethovenstraße / Thumstraße / Cottbuser Straße - "Fußgängerbereich Promenade"	SVV/0443/2010
Ö 11		Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0404/2010
Ö 12		1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes des Textbebauungsplanes "Einzelhandel - Forster Stadtzentrum"	SVV/0447/2010
Ö 12.1		Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0461/2010
Ö 13		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 14		Anfragen und Mitteilungen
N 15		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 16		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Grüner Weg
N 17		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Bau einer Feuerwehrfahrzeughalle im OT Briesnig, Forst (Lausitz) - Metall- und Hallenbau
N 18		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Mühlenstraße, Forst (Lausitz)
N 19		Anfragen und Mitteilungen