Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
14.11.2011 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließen die 2
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließen die 2.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmung Stadtverordnete:
Abstimmung Stadtverordnete:7/0 – einstimmig
Abstimmung Sachkundige Einwohner:6/0 – einstimmig
16.11.2011 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Ö 22 - ungeändert beschlossen
Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu
Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)
Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro
Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2012, 2013 und 2014