Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 19.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.03.2012 und telefonische Abstimmung vom 29.03.2012    
Ö 5  
Neuordnung, Aufwertung und Umbau des innerstädtischen Neißeumfeldes im Bereich Kegeldamm / Lange Brücke, zwischen Gutenbergplatz und Sorauer Straße hier: Information zum Lichtkonzept und zu den Stadtmöbeln sowie zum Stand der Maßnahmenvorbereitung
Enthält Anlagen
 SVV/0704/2012  
Ö 6  
Information/Einbringung der Abwasserabgabensatzung und Kostenersatzsatzung der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg
Enthält Anlagen
 SVV/0589/2011/1  
Ö 8  
Dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0698/2012  
Ö 9  
Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Windpark Bademeusel"
Enthält Anlagen
 SVV/0696/2012  
Ö 10  
Beschluss zur Einleitung eines 5. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
 SVV/0695/2012  
Ö 11  
Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Euloer Straße, Südabschnitt"
Enthält Anlagen
 SVV/0692/2012  
Ö 12  
Verkehrsentwicklungsplan Richtlinie für die Anlage von Straßen (RASt 06) hier: Bestehende "Zone 30" zwischen Triebeler Straße / Skurumer Straße / Muskauer Straße / Forstweg / Grabenweg
Enthält Anlagen
 SVV/0706/2012  
Ö 13  
Information zum INSEK    
Ö 14  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen    
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Straßenbau Maulbeerweg einschl. Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage und Erdarbeiten für Trinkwasserleitungsbau      
N 17     Anfragen und Mitteilungen