Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 30.11.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:08 - 15:55
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.09.2012
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das Jahr 2013
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2012 für den Eigenbetrieb “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0775/2012
Ö 12		Wirtschaftsplan 2013 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0776/2012
Ö 13		4. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0783/2012
Ö 14		Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 73 (5) BbgKVerf	SVV/0786/2012
Ö 15		Überplanmäßige Personalaufwendungen für das Jahr 2012	SVV/0782/2012
Ö 16		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta)	SVV/0767/2012
Ö 17		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014	SVV/0773/2012
Ö 18		Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0769/2012
Ö 19		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2010	SVV/0772/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 93 (3) der Gemeindeordnung Brandenburg die vom Rechnungsprüfungsamt und dem Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung geprüfte Jahresrechnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010. Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt.

	14.11.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	30.11.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 93 (3) der Gemeindeordnung Brandenburg die vom Rechnungsprüfungsamt und dem Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung geprüfte Jahresrechnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2010. Dem Bürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2010 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: 27/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 20		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)	SVV/0777/2012
Ö 21		Anfragen
N 22		Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2013
N 23		Verkauf von Grundstücken der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, Flurstücke 424, 426, 427, 428, 949 und 950
N 24		Anfragen