Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.04.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Vorstellung der konzeptionellen Ideen aus touristischer und marketingtechnischer Sicht für den Ostdeutschen Rosengarten im Jahr 2016    
Ö 7  
Ostdeutscher Rosengarten Vorstellung der Konzeptideen für die Beantragung der Fördermittel aus dem Kooperationsprogramm INTERREG V A hier: Bestätigung der Maßnahmen
SVV/0305/2016  
Ö 8  
Bestätigung der Abschlussempfehlungen zum künftigen Raumprogramm der Grundschule Keune und Beauftragung von Machbarkeitsstudien
Enthält Anlagen
SVV/0309/2016  
Ö 9  
Kita Waldhaus Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen - Sanierung der Kita hier: Vorstellung und Bestätigung der geplanten Baumaßnahme
SVV/0306/2016  
Ö 10  
Kita Kinderland Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018 - Sanierung der U3 - Gruppenräume hier: Vorstellung und Bestätigung der Maßnahmen
SVV/0307/2016  
Ö 11  
Gestaltung des Areals um die Kirche
Enthält Anlagen
SVV/0310/2016  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "Erweiterung des B-Plangebietes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A" (Wandlung in Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0275/2016  
Ö 13  
Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i. S. d. § 13a BauGB mit der Bezeichnung Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung"
Enthält Anlagen
SVV/0301/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Bebauungsplan Neuansiedlung Horno, 2. Änderung(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB  öffentlich auszulegen.

 

Das Plangebiet des Bebauungsplanes Neuansiedlung Horno, 1. Änderungbleibt unver­ändert begrenzt. Der in der 2. Änderung vorgesehene Änderungsbereich innerhalb des vorgenannten Plangebietes beinhaltet folgende Flurstücke der Flur 43 der Gemarkung Forst: Flurstücke 765, 764, 763, 794, 795, 714, 713, 762, 712, 796, 797, 203 sowie Teilflächen der Flurstücke 170, 198, 709, 761 (Umgrenzung des Änderungsbereiches siehe Anlage).

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

   
    16.06.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    29.06.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Bebauungsplan Neuansiedlung Horno, 2. Änderung“ (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB  öffentlich auszulegen.

 

Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Neuansiedlung Horno, 1. Änderung“ bleibt unver­ändert begrenzt. Der in der 2. Änderung vorgesehene Änderungsbereich innerhalb des vorgenannten Plangebietes beinhaltet folgende Flurstücke der Flur 43 der Gemarkung Forst: Flurstücke 765, 764, 763, 794, 795, 714, 713, 762, 712, 796, 797, 203 sowie Teilflächen der Flurstücke 170, 198, 709, 761 (Umgrenzung des Änderungsbereiches siehe Anlage).

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Straße Am Hirschsprung
Enthält Anlagen
SVV/0304/2016  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Hederichweg
Enthält Anlagen
SVV/0308/2016  
Ö 16  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 17  
Anfragen und Mitteilungen    
N 18     Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) hier: Minderung von Stellflächen      
N 19     Anfragen und Mitteilungen