Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	20. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Di, 14.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:25
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19.01.2017
Ö 5	Fragestunde für die Einwohner
Ö 6	Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)	SVV/0405/2017
Ö 7	Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2017 Information des Fachbereiches Stadtentwicklung	SVV/0391/2017
Ö 8	Haushaltsplan 2017 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen	SVV/0392/2017
Ö 9	Haushaltsplan 2017 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen und sonstige Aufwendungen im Fachbereich Zentrales Gebäudemanagement	SVV/0382/2016
Ö 10	Haushaltsplan 2017 Information zu den Maßnahmen des Betriebsamtes	SVV/0390/2017
Ö 11	1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "6. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gem. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 6. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0393/2017
Ö 12	1. Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan An der Gubener Straße" (Teilfläche des Textbebauungsplanes An der Gubener Straße) 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des B-Planes mit der Bezeichnung "1. Änderung des B-Planes An der Gubener Straße" (Teilfläche des Textbebauungsplanes An der Gubener Straße)	SVV/0394/2017
Ö 13	1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße"	SVV/0395/2017
Ö 14	Finanzierung der Abwasserbeseitigung - Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge	SVV/0388/2017 (neu)
Ö 15	Öffentliche Spielplätze der Stadt Forst (Lausitz) hier: Information über Standorte, Sicherheitsvorschriften und -kontrollen sowie über geplante Vorhaben	SVV/0403/2017
Ö 16	Information über aktuelle und zukünftige Bauvorhaben im Zuge der Bundesstraße B 112
Ö 17	Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 18	Anfragen und Mitteilungen
N 19	Anfragen und Mitteilungen