Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 21.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:45
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.09.2018
Ö 5	Termine für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse für das Jahr 2019 (Bestätigt werden die Termine nur für das 1. Halbjahr).
Ö 6	Fragestunde für die Einwohner
Ö 7	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2019/2020	SVV/0625/2018
Ö 8	Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule	SVV/0627/2018
Ö 9	Ersatzneubau Turnhalle Grundschule Keune hier: Bestätigung der Genehmigungsplanung einschließlich Kostenschätzung	SVV/0628/2018
Ö 10	Beschluss zum Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung des B-Planes An der Gubener Straße" (Teilfläche des alten Textbebauungsplanes "An der Gubener Straße") 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zu den a) Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange b) eingegangenen/vorliegenden Stellungnahmen von Bürgern 2. Satzungsbeschluss	SVV/0620/2018
Ö 11	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages	SVV/0630/2018
Ö 12	Beschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "6. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0631/2018
Ö 13	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" hier: Abschluss eines Durchführungsvertrages	SVV/0633/2018
Ö 14	Beschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0634/2018
Ö 15	Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Margaretenweg einschließlich Straßenbeleuchtung	SVV/0635/2018
Ö 16	Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Heideweg einschließlich Straßenbeleuchtung	SVV/0636/2018
Ö 17	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0640/2018
Ö 18	Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0637/2018
Ö 19	3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0641/2018
Ö 20	Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0642/2018
Ö 21	Anfragen
N 22	Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung des Geschäftsführers zum 31.12.2018
N 23	Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16, Teilfläche
N 24	Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32, Teilfläche
N 25	Vollzug § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Planung der Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Muskauer Straße, 1. und 2. Teilabschnitt,in Forst (Lausitz)
N 26	Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Kläranlage Forst (Lausitz)
N 27	Vollzug § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Planung der Schmutzwasserableitung Grabenweg zwischen Sandweg und Triebeler Straße in Forst (Lausitz)
N 28	Weitere Verfahrensweise zur Parkstraße 7-9
N 29	Anfragen