Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:48
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.02.2019    
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
 SVV/0691/2019  
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2019 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0681/2019  
Ö 8  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm einschließlich der Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1 und 2 HOAI
Enthält Anlagen
 SVV/0657/2019  
Ö 9  
Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0669/2019  
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 13     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23 (Teilfläche)      
N 14     Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.03.2018 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0529/2018)      
N 15     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 16     Anfragen, Sonstiges