Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 19.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift von der Sondersitzung am 27.05.2020 und von der 5. Sitzung des HWA am 03.06.2020    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
1. Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 28.09.2018, Beschlussvorlage SVV/0550/2018/1(neu) auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG hier: Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst - Cottbus / Euloer Straße"
Enthält Anlagen
 SVV/0160/2020  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Grabenweg, zwischen Sandweg und Triebeler Straße, in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0167/2020  
Ö 8  
Information zum Arbeitsstand der Voruntersuchung des neuen Standortes des Schulneubaus und des Hortneubaus auf einer Teilfläche des Flurstückes 778/5, Flur 33, Gemarkung Forst, sowie über die Möglichkeit der Beantragung von Zuwendungen aus Landes- und Bundesmitteln
Enthält Anlagen
 SVV/0161/2020  
Ö 9     Information zum derzeitigen Stand des Ausstellungskonzeptes Brandenburgisches Textilmuseum
Enthält Anlagen
 SVV/0170/2020  
Ö 10  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Beauftragung der Leistungsphase 5 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
SVV/0176/2020  
Ö 11  
Anfragen / Sonstiges    
N 12     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 13     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 14     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 15     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie in Forst (Lausitz)"      
N 17     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"      
N 18     Anfragen / Sonstiges