Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 21.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 27.01.2021 und 17.02.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel - Studie "nachhaltige Stromnetzanbindung für die Stadt Forst (Lausitz)" - Präsentation der Studienergebnisse durch das mit der Studie beauftragte Unternehmen MITNETZ Strom GmbH    
Ö 7  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage, Sonderregelung für 2021
Enthält Anlagen
SVV/0263/2021  
Ö 8  
Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0244/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.0.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den als Anlage 2 beigefügten Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung 8. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    21.04.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    07.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Ziffer 1 Abstimmungsergebnis: 28/0/0

Ziffer 2 Abstimmungsergebnis: 28/0/0

 

Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.

Ö 9  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0258/2021  
Ö 10  
Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0261/2021  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung in der Parkstraße zwischen Gubener Straße und Heinrich-Werner-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0256/2021  
Ö 12  
Frauen im Alltag sichtbarer machen
SVV/0259/2021  
Ö 13  
Anfragen / Sonstiges    
N 14     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 15     Vollzug des § 12 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hier: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)"      
N 16     Vollzug des § 12 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hier: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Reiterhof"      
N 17     Information zur Durchführung der Transportleistung der dezentralen Abwasserentsorgung im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) in Eigenleistung durch den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“      
N 18     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 22      
N 20     Grundstückstausch, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 21     Anfragen / Sonstiges