Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:16
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 30.05.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0481/2022  
Ö 7  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0482/2022  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2022 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0483/2022  
Ö 9  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022  
Ö 10  
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 11  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0467/2022  
Ö 12  
Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10
SVV/0468/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, zur Sicherung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in

Forst (Lausitz) am Standort Gubener Straße 10 folgende Punkte durchzuführen:

 

1. Den Abriss des vorhandenen Gebäudes in der Gubener Straße 10 in Auftrag zu geben.

2. Die Geländeentwicklung für die offene Kinder- & Jugendarbeit voranzubringen.

3. Einen Ersatzneubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort

Gubener Straße 10 zu realisieren.

4. Die vertraglich gebundenen Planungsbüros werden angefragt, im Rahmen der

bestehenden Planerverträge, eine Vorplanung für einen Abriss und einen Ersatzneubau zu erarbeiten.

5. Mit vorliegender Vorplanung wird die Verwaltung beauftragt das Projekt in der

Städtebauförderung zu etablieren.

 

Dafür soll das bereits mit dem Träger der Kinder- und Jugendarbeit erarbeitete Nutzungskonzept und dessen Bereitschaft der Umsetzung dieser Arbeit als Grundlage dienen.

   
    08.09.2022 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 7 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 1/3/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/1/3

 

Die Vorlage wurde abgelehnt.

 

   
    12.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - 
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stadtverordnete: 1/3/2

Sachkundige Einwohner: 1/2/3

 

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Planung
    Ö 7 - abgelehnt
   

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/3/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/1/0

 

Die Vorlage wurde abgelehnt.

 

   
    19.09.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 6 - abgelehnt
   
   
    21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, zur Sicherung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in

Forst (Lausitz) am Standort Gubener Straße 10 folgende Punkte durchzuführen:

 

1. Den Abriss des vorhandenen Gebäudes in der Gubener Straße 10 in Auftrag zu geben.

2. Die Geländeentwicklung für die offene Kinder- & Jugendarbeit voranzubringen.

3. Einen Ersatzneubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort

Gubener Straße 10 zu realisieren.

4. Die vertraglich gebundenen Planungsbüros werden angefragt, im Rahmen der

bestehenden Planerverträge, eine Vorplanung für einen Abriss und einen Ersatzneubau zu erarbeiten.

5. Mit vorliegender Vorplanung wird die Verwaltung beauftragt das Projekt in der

Städtebauförderung zu etablieren.

 

Dafür soll das bereits mit dem Träger der Kinder- und Jugendarbeit erarbeitete Nutzungskonzept und dessen Bereitschaft der Umsetzung dieser Arbeit als Grundlage dienen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

2/4/3

 

Damit ist die Beschlussvorlage nicht befürwortet.

   
    07.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis: 9/10/2

Die Beschlussvorlage ist mehrheitlich abgelehnt.

 

Herr Staudacher hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

 

Persönliche Erklärung der rgermeisterin: 

 

Letztlich sei nicht zu vergessen, dass es bei dem Grundsatzbeschluss Gubener Str. 10 bleibe. Grund für die Enthaltung bei der Abstimmung sei die Gleichbehandlung aller Anträge bei der Stadtverordnetenversammlung gewesen. Zum damaligen Zeitpunkt war es vomrdermittelgeber gewünscht, r die preiswertere Variante die Sanierung vorzunehmen. Die Hochrechnung, die der Bereichr Stadtentwicklung und Bauen im Vorfeld der Beantragung der Fördermittel in diesem Bundesprogramm gemacht habe, habe dann ergeben, dass die Kosten bei über 5 Mio Euro der Sanierung gewesen ren und bei einem Ersatzneubau bei 4,5 Mio Euro.

 

 

Ö 13  
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