Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:16
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 30.05.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0481/2022  
Ö 7  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0482/2022  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2022 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0483/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

 

   
    12.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Stadtverordnete: 7/0/0

Sachkundige Einwohner: 6/0/0

 

 

   
    21.09.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

9/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig befürwortet.

 

Herr Paeschke verabschiedet Frau Nicht und Frau Smoller und bedankt sich für die Ausführungen.

   
    07.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 22/0/0

Die Beschlussvorlage ist einstimmig laut Beschlussvorschlag angenommen.

 

Ö 9  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022  
Ö 10  
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 11  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0467/2022  
Ö 12  
Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10
SVV/0468/2022  
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 15     Anfragen und Mitteilungen