Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 12.09.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022/1 (neu)  
Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0495/2022  
Ö 8  
Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0494/2022  
Ö 9  
Überarbeitung Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0497/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die als Anlage 1 aufgeführten Eintrittspreise für Veranstaltungen im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) im Jahr 2023.

 

  1. Der Beschluss SVV/0384/2022 der Stadtverordnetenversammlung vom 04.03.2022 wird aufgehoben.
   
    08.11.2022 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die als Anlage 1 aufgeführten Eintrittspreise für Veranstaltungen im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) im Jahr 2023.

 

  1. Der Beschluss SVV/0384/2022 der Stadtverordnetenversammlung vom 04.03.2022 wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis: 5/0/1

 

 

   
    14.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    16.11.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die als Anlage 1 aufgeführten Eintrittspreise für Veranstaltungen im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) im Jahr 2023.

 

  1. Der Beschluss SVV/0384/2022 der Stadtverordnetenversammlung vom 04.03.2022 wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

9/0/1

 

Pausenbeginn: 17:38 Uhr

 

Pausenende: 17:50 Uhr

 

   
    02.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 20/0/0

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.

 

 

 

Ö 10  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0502/2022  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2022  
Ö 12  
2. Änderungssatzung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0504/2022  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0498/2022  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 18     Anfragen und Mitteilungen