Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 14.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 12.09.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0470/2022/1 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten (bis zur Einschulung) in Höhe von 2,34 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 1,70 Euro auf.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Grundschulen in Höhe von 3,60 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 2,45 Euro auf.
   
    07.11.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 8 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 1/1/4

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/1/4

 

Die Vorlage ist nicht angenommen.

 

   
    14.11.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 6 - abgelehnt
   
   
    16.11.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Kindertagesstätten (bis zur Einschulung) in Höhe von 2,34 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 1,70 Euro auf.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Zuschuss der Eltern/Personensorgeberechtigten zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in kommunalen Grundschulen in Höhe von 3,60 Euro pro Portion ab dem 01. Januar 2023 und hebt damit den Beschluss vom 06. März 2015 Drucksachennummer SVV/0089/2015 mit der Zuschussfestsetzung 2,45 Euro auf.

 

Abstimmung zu dem Antrag von Herrn Dr. Jaehn:

3/5/2

 

Abstimmung zu dem Antrag von Herrn Engwicht:

1/5/4

 

Abstimmung zu dem Antrag von Frau Zimpel:

1/4/5

 

 

Abstimmung über die Vorlage:

3/4/3

Ö 7  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0495/2022  
Ö 8  
Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0494/2022  
Ö 9  
Überarbeitung Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten für das Jahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0497/2022  
Ö 10  
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0502/2022  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0499/2022  
Ö 12  
2. Änderungssatzung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0504/2022  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0498/2022  
Ö 14  
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