Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses

Bezeichnung:	27. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium:	Haupt- und Petitionsausschuß
Datum:	Mi, 30.01.2002	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 26. Sitzung am 21.11.2001 und von der Sondersitzung am 07.12.2001
Ö 5		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6		Wirtschaftsplan 2002 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0613/2002
Ö 7		Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2001 - 2005 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0602/2002
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. 3.1 Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2001 bis 2005 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 3.2 Die Finanzplanung für die Jahre 2001 bis 2005 wird zur Kenntnis genommen.

	23.01.2002 - Wirtschafts- /Landwirtschaftsausschuß
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen


	30.01.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: 1. Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. 3.1 Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2001 bis 2005 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen. 3.2 Die Finanzplanung für die Jahre 2001 bis 2005 wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1: 5/0/5, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2: 7/0/3, mehrheitlich, gemäß der Veränderungen angenommen Abstimmung sergebnis zum Pkt. 3.1: 6/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen Der Pkt. 3.2.der Beschlußvorlage wurde zur Kenntnis genommen
Ö 8		Satzungsbeschluss nach § 89 Abs. 9 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) Satzung über Lage, Größe, Ausstattung und Höhe der Ablösebeträge von Kinderspielplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) (Kinderspielplatzsatzung) nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 23.06.1995 2. Neufassung eines Satzungsbeschlusses	SVV/0524/2001 (Neu)
Ö 9		1. Änderungssatzung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0606/2002
Ö 10		Information zum Stand Umsiedlungsgebiet Horno
Ö 11		Information zum Stand Parkplatz Promenade
Ö 12		Anfragen
N 13		Aufhebung von Beschlüssen
N 14		Verkauf von Grundstücken im EGIP Forst - Süd, Teilgebiet 5 A, Gemarkung Forst, Flur 37, Flurstücke 278, 282 und 301
N 15		Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstücke 46, 47 und 51
N 16		Anfragen