Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:20
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.01.2023
SVV/0033/2023  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Verabschiedung Frau Monika Langhammer und Herrn Roland Obst    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr    
Ö 11  
Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan "Energiepark Bohrau" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0527/2023  
Ö 12  
Beschluss zur Offenlegung der Entwurfsunterlagen im Rahmen eines vorbereitenden Bauleitverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit verändertem Geltungsbereich undzur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0529/2023  
Ö 13  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e.V. (IDR)
Enthält Anlagen
SVV/0531/2023  
Ö 14  
Statusbericht zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0540/2023  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0528/2023  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 17  
Stellenplan 2023
SVV/0523/2023  
Ö 18  
Konsolidierung der Personalkosten
SVV/0533/2023/1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Fortführung der Grundsatzbeschlüsse SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 und SVV 0233/2004/1 vom 13.12.2004 folgende Konsolidierungsmaßnahmen:

1. Die maximale Stellenanzahl im Haushaltsplan 2023 und 2024 wird auf 266,538 festgelegt. Darin enthalten sind die geförderten Kiez-Kita-Stellen.

2. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, der Stadtverordnetenversammlung die Verwendung der zusätzlichen und bisher unbesetzten Stellen vorzuschlagen, um besonders dringliche Stellenbesetzungen vornehmen zu können.

3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, geeignete Personalstrukturen zu erarbeiten, um die Herausforderungen der nächsten Jahre mit der vorhandenen Stellenanzahl zu bewältigen und bestenfalls Einsparungen bei den Personalkosten zu ermöglichen.

 

   
    03.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 19/3/1

 

Damit ist der Beschlussvorschlag mit Mehrheit angenommen

Ö 19  
Vertraglicher Abschluss zu Entschädigungszahlungen nach EEG und BbgWindAbgG zur finanziellen Sicherung des Haushalts der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0535/2023/1  
Ö 20  
Zuweisung von Ortsteilbudgets an die Ortsteile gemäß Brandenburgischer Kommunalverfassung § 46 Abs. 3b
SVV/0536/2023/1  
Ö 21  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
SVV/0524/2023/1  
Ö 22  
Anfragen / Sonstiges    
N 23     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 24     Anfragen / Sonstiges