Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 27.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:42
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 23.10.2024    
N 5     Projektvorstellung zur Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes TG 4      
Ö 6     Strukturwandel    
Ö 7     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 8     Festlegung der Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz), ab 2025
Enthält Anlagen
SVV/0059/2024  
Ö 9     Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage, ab 2025
Enthält Anlagen
SVV/0058/2024  
Ö 10     Information zur Umsetzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
SVV/0056/2024  
Ö 11     Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0030/2024  
Ö 12     Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung gem. § 13 Abs. 1 Nummer 1 WPG (Wärmeplanungsgesetz)
Enthält Anlagen
SVV/0053/2024  
Ö 13     Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2025/2026
Enthält Anlagen
SVV/0048/2024  
Ö 14     Selbstbindungsbeschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz), Stufe 4 hier: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes durch die Stadt Forst (Lausitz) auf Grundlage des § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG)
Enthält Anlagen
SVV/0036/2024  
Ö 15     3. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz), hier: Information und Beratung - zum Entwurf einer Aufgabenstellung - zur Zeit- und Ablaufplanung
Enthält Anlagen
SVV/0057/2024  
Ö 16     Unterjährige Berichtspflicht gemäß § 29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2024    
Ö 17     Anfragen / Sonstiges    
N 18     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Bestellung Geschäftsführung      
N 19     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.347.200,00 Euro      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 14      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 22     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 23     Aufhebung des Beschlusses Nr. SVV/0424/2022      
N 24     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO-Rahmenvertrag "Baumpflege- & Sanierungsmaßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit" öffentliche Grünanlagen und Straßenbäume in der Stadt Forst (Lausitz) und Ortsteile      
N 25     Anfragen / Sonstiges