Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 41. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 15.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.02.2014    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0936/2014  
Ö 6  
Eckpunkte zur Konzeption für das Jubiläumswochenende zur 750-Jahr-Feier vom 10. bis 12.07.2014
Enthält Anlagen
SVV/0953/2014  
Ö 7  
Konkretisierung des Konzeptes zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0952/2014  
Ö 8  
Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0942/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß Antrag der Stadt Döbern vom 12.06.2013 i.V.m. der Empfehlung des Landesamtes für Bauen und Verkehr vom 15.04.2013 die Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz).

 

Die inhaltliche und finanzielle Abwicklung muss in einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadt bern geregelt werden. Weiterhin ist in der Kooperations­vereinbarung festzuschreiben, dass die Stadt Döbern die Städtebauförder­mittel selbstständig beantragt, verwaltet und abrechnet.

 

 

 

   
    10.04.2014 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    15.04.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    09.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß Antrag der Stadt Döbern vom 12.06.2013 i.V.m. der Empfehlung des Landesamtes für Bauen und Verkehr vom 15.04.2013 die Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz).

 

Die inhaltliche und finanzielle Abwicklung muss in einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Stadt bern geregelt werden. Weiterhin ist in der Kooperations­vereinbarung festzuschreiben, dass die Stadt Döbern die Städtebauförder­mittel selbstständig beantragt, verwaltet und abrechnet.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 16/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Frau Nitschke war bei der Abstimmung nicht im Raum).

 

Ö 9  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig
Enthält Anlagen
SVV/0931/2014  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0941/2014  
Ö 11  
Information zur Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 13. Februar 2014 zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig (Bescheid Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS)
Enthält Anlagen
SVV/0945/2014  
Ö 12  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0946/2014  
Ö 13  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0947/2014  
Ö 14  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung
Enthält Anlagen
SVV/0948/2014  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau St. Benno
Enthält Anlagen
SVV/0937/2014  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau der Erschließungsanlage Wilhelm-Busch-Straße / Feldstraße
Enthält Anlagen
SVV/0943/2014  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Andreas-Hofer-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0944/2014  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, TA 1, Badestraße bis Mühlgraben
Enthält Anlagen
SVV/0949/2014  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 3. BA, Wilhelm-Busch-Straße
Enthält Anlagen
SVV/0950/2014  
Ö 20  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0951/2014  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Berufung eines/r Prüfer/in im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) zum 12.05.2014      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserableitung Sorauer Straße, Abschnitt Rüdigerstraße bis Badestraße in Forst (Lausitz)      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Erneuerung Schmutzwassergrundstücksanschlussleitungen und Anpassung Schmutzwasserschächte Querweg und Wendenstraßein Forst (Lausitz)      
N 25     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße      
N 26     Ankauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Sorauer Straße      
N 27     Ankauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Frankfurter Straße      
N 28     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Keuner Straße      
N 29     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Heinrich-Werner-Straße      
N 30     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Amtstraße      
N 31     Anfragen