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Tagesordnung - 41. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 15.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.02.2014    
Ö 5  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0936/2014  
Ö 6  
Eckpunkte zur Konzeption für das Jubiläumswochenende zur 750-Jahr-Feier vom 10. bis 12.07.2014
SVV/0953/2014  
Ö 7  
Konkretisierung des Konzeptes zur Bebauung der Südseite des Marktplatzes (Südrandbebauung)
SVV/0952/2014  
Ö 8  
Erarbeitung der Stadtumbaustrategie für die Stadt Döbern als Ergänzung zum INSEK der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0942/2014  
Ö 9  
Beschluss zur Anpassung/Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig
SVV/0931/2014  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klein Bademeusel" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0941/2014  
Ö 11  
Information zur Rücknahme des Widerspruches der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderungsgenehmigung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz nach § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 13. Februar 2014 zur Errichtung von 5 Windkraftanlagen westlich des Ortsteiles Briesnig (Bescheid Nr. 40.074.ÄO/13/1.6.2V/RS)
SVV/0945/2014  
Ö 12  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0946/2014  
Ö 13  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung
SVV/0947/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbau­liche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbaubeitragssatzung lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 10.04.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Di, 15.04.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 09.05.2014    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbau­liche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbaubeitragssatzung lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 12/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 14  
Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung
SVV/0948/2014  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau St. Benno
SVV/0937/2014  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau der Erschließungsanlage Wilhelm-Busch-Straße / Feldstraße
SVV/0943/2014  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Andreas-Hofer-Straße
SVV/0944/2014  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, TA 1, Badestraße bis Mühlgraben
SVV/0949/2014  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 2. Abschnitt, 3. BA, Wilhelm-Busch-Straße
SVV/0950/2014  
Ö 20  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Baumaßnahme Erneuerung Schmutzwasserpumpwerk Edelweißweg, Forst (Lausitz)
SVV/0951/2014  
Ö 21  
Anfragen    
N 22     Berufung eines/r Prüfer/in im Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) zum 12.05.2014      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserableitung Sorauer Straße, Abschnitt Rüdigerstraße bis Badestraße in Forst (Lausitz)      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/B - Erneuerung Schmutzwassergrundstücksanschlussleitungen und Anpassung Schmutzwasserschächte Querweg und Wendenstraßein Forst (Lausitz)      
N 25     Verkauf eines Grundstücks in Forst (Lausitz), Cottbuser Straße      
N 26     Ankauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Sorauer Straße      
N 27     Ankauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Frankfurter Straße      
N 28     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Keuner Straße      
N 29     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Heinrich-Werner-Straße      
N 30     Verkauf eines Grundstücks, Forst (Lausitz), Amtstraße      
N 31     Anfragen      
             

 
 


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