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Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.06.2018    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der nachhaltigen Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm Forst (Lausitz)
SVV/0596/2018  
Ö 7  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)
SVV/0597/2018  
Ö 8  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes mit Modifikationen
SVV/0605/2018  
Ö 9  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage der Gestaltungsvariante Geschichtsgärten
SVV/0606/2018  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)
SVV/0580/2018  
Ö 11  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bezug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune im Rahmen eines 2. Änderungsverfahrens
SVV/0579/2018  
Ö 12  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortsbereich Eulo hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bazug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGBbei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo im Rahmen eines 1. Änderungsverfahrens
SVV/0583/2018  
Ö 13  
Beschluss zur Einleitung eines 2. Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Am Haag" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
SVV/0604/2018  
Ö 14  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst (Lausitz), Euloer Straße, Abschnitt Cottbuser Straße bis Falkenstraße hier: Beschluss zu den Grundsätzen der Planung
SVV/0584/2018  
Ö 15  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst (Lausitz), Cottbuser Straße, Abschnitt Hotel Haufe bis einschließlich Knotenpunkt Cottbuser Straße / Euloer Straße hier: Beschluss zu den Grundsätzen der Planung
SVV/0585/2018  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) - Cottbus / Euloer Straße"
SVV/0550/2018/1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufweitung des Straßenquerschnittes der Euloer Straße unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG „Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) Cottbus / Euloer Straße“ auf 11,00 m mit Gewährleistung einer 6,50 m breiten Fahrbahn, eines 2,75 m breiten gemeinsamen Geh- und Radweges (östliche Straßenseite) und eines 1,75 m breiten Radweges (westliche Straßenseite), einschließlich ihrer Sicherheitsabstände.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der lichten Höhe der Euloer Straße unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG „Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) Cottbus / Euloer Straße“ auf 4,50 m.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt den Bürgermeister, die formalisierten Kreuzungsvereinbarungen abzuschließen. Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Ausnutzung aller Finanzierungsmöglichkeiten die Finanzierung des Bauvorhabens zu sichern.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 06.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/4/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/2/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Verwaltung wurde mit der Modifizierung der Vorlage entsprechend der genannten Punkte beauftragt.

Abstimmungsergebnis: 5/0/2, einstimmig angenommen

Ö 17  
Information über die Konzeption zur Sanierung des Russischen Ehrenfriedhofes in der Frankfurter Straße, Forst (Lausitz)
SVV/0586/2018  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutz- und Niederschalgswasserableitung Skurumer Straße zwischen Muskauer Straße und Triebeler Straße
SVV/0613/2018  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 1. Abschnitt und die Niederschlagswasserableitung Sandweg hier: Erweiterung des Bauprogramms der Niederschlagswasserableitung für die Erneuerung der Straßenabläufe einschließlich der Anschlussleitungen
SVV/0588/2011/1  
Ö 20  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 21  
Anfragen und Mitteilungen    
N 22     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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