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Tagesordnung - 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 09.05.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 24. SVV am 28.02.2003 und von der Sondersitzung am 25.03.2003    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
N 10.1     Grundlagenvertrag Umsiedlung Horno - Teil 2 zwischen der Stadt Forst (Lausitz), der Vattenfall Europe Mining AG, dem Amt Jänschwalde, der Gemeinde Jänschwalde und der Gemeinde Jänschwalde/OT Horno      
Ö 11  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0943/2003  
Ö 12  
Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Forst (Lausitz) ab 1. Juni 2003
SVV/0907/2003 (neu)  
Ö 13  
Eintrittspreisfestlegung für die Veranstaltung "9. Forster Vereinstag/140 Jahre Niederlausitzer Sängerkreis/Malen mit Musik" am 29. Juni 2003 auf dem Areal Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)/Wehrinsel
SVV/0927/2003  
Ö 14  
Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Zum Gartenweg" zum Zweck der Aufhebung eines Teils des Bebauungsplans
SVV/0903/2003  
Ö 15  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für die Ortslage Sacro hier: Satzungsänderungsbeschluss
SVV/0909/2003  
Ö 16  
Sanierungsgebiet "Nordstadt", Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt", Sanierungsgebiet "Innenstadt", Sanierungsgebiet "Nordost" hier: Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes gemäß B.9 der Förderrichtlinie '99 zur Stadterneuerung
SVV/0941/2003  
Ö 17  
Ortsumgehung Forst (Lausitz) im Zuge der B 112 hier: Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2003
SVV/0952/2003  
Ö 18  
Bebauungsplanverfahren für das Gebiet Eulo-Nord hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes nach § 8 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Form der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
SVV/0953/2003  
Ö 19  
Kommunalwahlen am 26.10.2003 - Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 BbgKWahlG -
SVV/0945/2003  
Ö 20  
Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2003 - Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
SVV/0946/2003  
Ö 21  
Wahl der Ortsbeiräte der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0968/2003  
Ö 22  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0939/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2002 zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Finanzausschuß    DATUM: Mo, 14.04.2003    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Vorlage wurde mit der Änderung zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Haupt- und Petitionsausschuß    DATUM: Mi, 16.04.2003    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 09.05.2003    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2002 zur Kenntnis.

Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Ö 23  
Jahresrechnung 2002
SVV/0942/2003  
Ö 24  
Haushaltssperre 2003
SVV/0967/2003  
Ö 25  
Namensgebung für das neue verschmolzene Wohnungsunternehmen (aus der FWG mbH und FWO e G.)
SVV/0970/2003  
Ö 26  
Anfragen    
N 27     Personalangelegenheit: Abberufung der "Technischen Prüferin" Frau Roitsch zum 30.04.2003      
N 28     Bestellung zur Verwaltungsprüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz)      
N 29     Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz)      
N 30     Honorarvereinbarung      
N 31     Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 32     Grundlagenvertrag... Vorlage: SVV/0969/2003      
N 33     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 24, Flur 16, Flurstück 304 mit 517 m²      
N 34     Antrag auf zinslose Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstücke 371 und 373      
N 35     Anfragen      
             

 
 


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