Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Bezeichnung:	32. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium:	Bau- und Umweltausschuss
Datum:	Do, 07.06.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:15 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung
Ö 5		1. Änderung der Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0931/2007
Ö 6		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)	SVV/0930/2007
Ö 7		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)	SVV/0932/2007
Ö 8		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)	SVV/0933/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) entsprechend den Anlagen 1 bis 8. Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

	07.06.2007 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

	11.06.2007 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1

	13.06.2007 - Hauptausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 9/0/0 einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

	29.06.2007 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) entsprechend den Anlagen 1 bis 8. Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 27/0/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 9		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung)	SVV/0934/2007
Ö 10		Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet; Eintragung in die Denkmalliste hier: Rücknahme vom Widerspruch zum Feststellungsbescheid	SVV/0937/2007
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen - Beantwortung der Anfrage zum privaten Straßenbau - Auswertung der Bürgeranhörung Straßenbau Ernst-Heilmann-Straße
N 12		Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil
N 13		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Gefahrenabwehr fur dem Radweg Oder-Neiße
N 14		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Waldstraße
N 15		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Waldstraße
N 16		Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Mitte, Fensterbau (Holzfenster)
N 17		Anfragen und Mitteilungen