Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:57
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 21.05.2007; 13.06.2007; 29.06.2006 und 05.07.2007    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0960/2007  
Ö 7  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0961/2007  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2007
SVV/0962/2007  
Ö 9  
Barrierefreies Bauen von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0963/2007  
Ö 10  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen in der Stadt Forst (Lausitz) am 16.12.2007.
Enthält Anlagen
SVV/0944/2007  
Ö 11  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Klinger See"
Enthält Anlagen
SVV/0945/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

1.      Die Stadt Forst (Lausitz) gründet gemeinsam mit anderen Gemeinden die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See”.

 

2.      Die Stadt Forst (Lausitz) wird stimmberechtigtes Mitglied der kommunalen Arbeitsgemeinschaft.

 

3.      Die Stadt Forst (Lausitz) stimmt der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See” zu.

 

4.      Die Repräsentation der Mitgliedschaft (Teilnehmer) erfolgt durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz). Die Übertragung der Aufgabe kann an einen Vertreter erfolgen.

 

5.      Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird mit der Durchführung der Beschlüsse beauftragt.

 

   
    30.08.2007 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    05.09.2007 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    21.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt:

 

1.      Die Stadt Forst (Lausitz) gründet gemeinsam mit anderen Gemeinden die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See”.

 

2.      Die Stadt Forst (Lausitz) wird stimmberechtigtes Mitglied der kommunalen Arbeitsgemeinschaft.

 

3.      Die Stadt Forst (Lausitz) stimmt der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über die kommunale Arbeitsgemeinschaft “Klinger See” zu.

 

4.      Die Repräsentation der Mitgliedschaft (Teilnehmer) erfolgt durch den Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz). Die Übertragung der Aufgabe kann an einen Vertreter erfolgen.

 

5.      Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) wird mit der Durchführung der Beschlüsse beauftragt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gem. § 81 Brandenburgische Bauordnung - BbgBO - 1. Beschluss über die im Verfahren vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0954/2007  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007
SVV/0952/2007  
Ö 13.1  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Aufhebung der Anordnung des Umlegungsverfahrens "Sanierungsgebiet Forst-Nordstadt, Teilquartier IV"
SVV/0975/2007  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2007
Enthält Anlagen
SVV/0951/2007  
Ö 15  
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N 19     Vergabe nach VOL/A – Abschluss eines Dienstleistungsvertrages für den Briefdienst zur Beförderung der Ein- und Ausgangspost der Stadt Forst (Lausitz)      
N 20     TOP 20 vorgezogen auf TOP 15.1      
N 20.1     Antrag auf Erlass von Sondernutzungsgebühren      
N 20.2     Bestellung einer Ausfallbürgschaft      
N 20.3     Ermächtigung aus der 61500 94010 bis in Höhe von 30.000 Euro Mittel bereitzustellen, um kurzfristig eine Investition im Teilgebiet 5B und 4A zu ermöglichen      
N 21     Anfragen