Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 19.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 28.08.2008    
Ö 5  
Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 6  
Terminvorschläge für die SVV und deren Ausschüsse für das I. Halbjahr 2009    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0017/2008  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0018/2008  
Ö 9  
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0027/2008  
Ö 10  
2. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0019/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend der Anlage 1.

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend den Anlagen 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    17.11.2008 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis :6/0

Abstimmungsergebnis :6/0

   
    19.11.2008 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 9/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    05.12.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend der Anlage 1.

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend den Anlagen 2 und 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 17/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 17/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2009/2010
Enthält Anlagen
SVV/0010/2008  
Ö 12  
Konzept zur Betreibung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0034/2008  
Ö 13  
Haus- und Badeordnung für die Schwimmhalle der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0025/2008  
Ö 14  
Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0026/2008  
Ö 15  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis Anbindung August-Bebel-Straße
SVV/0012/2008  
Ö 15.1  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis Anbindung August-Bebel-Straße
SVV/0012/2008/neu  
Ö 16  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Am Haag" (Neuverfahren)
SVV/0013/2008  
Ö 17  
Lärmminderungsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
SVV/0014/2008  
Ö 18  
Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
SVV/0015/2008  
Ö 19  
Geminderte Geschwindigkeit - VZ 274.1-50 StVO - Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO
SVV/0016/2008  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0029/2008  
Ö 21  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das III. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0030/2008  
Ö 22  
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 84 (5) GO Bgb.
SVV/0022/2008  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOB / A – Sanierung der Schmutzwasserpumpstation Am Waldgürtel      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A – Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen und des auf der Deponie Forst anfallenden Sickerwassers.      
N 26     Umbau und Erweiterung der mechanischen Reinigungsstufen der Kläranlage Forst      
N 27     Entschädigungszahlung für in Anspruch genommene Pachtflächen in der Gemarkung Forst, Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Flur 6, Flurstücke 46 und 47 (alt: FS 3) und Flur 7, Flurstücke 64, 65 und 66 (alt: FS 35, 36 -tlw.- und 37)      
N 28     Antrag auf Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstücke 371, 373, 8/3 mit ca. 200 m² und 370 mit ca. 9.065 m²      
N 29     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst der Flur 6, Flurstück 23 mit 831 m² (alt: FS 3) und Flur 7, Flurstück 43 mit 427 m² (alt: FS 2) mit insgesamt 1.258 m² für die Straßenbaumaßnahme Frankfurter Straße      
N 30     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich – Werner – Str. 23, Flur 12, Flurstück 116 mit 698 m²      
N 31     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 32     2. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 33     Beteiligung der Stadtwerke Forst GmbH an der NBB Netzgesellschaft Berlin Brandenburg mbH & Co. KG      
N 34     Anfragen