Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 19.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 28.08.2008    
Ö 5  
Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 6  
Terminvorschläge für die SVV und deren Ausschüsse für das I. Halbjahr 2009    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0017/2008  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0018/2008  
Ö 9  
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
SVV/0027/2008  
Ö 10  
2. Änderungssatzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0019/2008  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2009/2010
Enthält Anlagen
SVV/0010/2008  
Ö 12  
Konzept zur Betreibung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0034/2008  
Ö 13  
Haus- und Badeordnung für die Schwimmhalle der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0025/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Haus- und Badeordnung für die Schwimmhalle der Stadt Forst (Lausitz).

   
    17.11.2008 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Ausschuss für Finanzen uns Rechnungsprüfung:

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Finanzen uns Rechnungsprüfung:              6/0

   
    19.11.2008 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    05.12.2008 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Haus- und Badeordnung für die Schwimmhalle der Stadt Forst (Lausitz).

 

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig angenommen

Ö 14  
Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0026/2008  
Ö 15  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis Anbindung August-Bebel-Straße
SVV/0012/2008  
Ö 15.1  
Bestätigung der Entwurfsplanung zum Straßenbau Euloer Straße, 2. BA, von Waldstraße bis Anbindung August-Bebel-Straße
SVV/0012/2008/neu  
Ö 16  
Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Am Haag" (Neuverfahren)
SVV/0013/2008  
Ö 17  
Lärmminderungsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
SVV/0014/2008  
Ö 18  
Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss
SVV/0015/2008  
Ö 19  
Geminderte Geschwindigkeit - VZ 274.1-50 StVO - Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO
SVV/0016/2008  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0029/2008  
Ö 21  
Über- und außerplanmäßige Ausgabe für das III. Quartal 2008
Enthält Anlagen
SVV/0030/2008  
Ö 22  
Veranschlagung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 84 (5) GO Bgb.
SVV/0022/2008  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOB / A – Sanierung der Schmutzwasserpumpstation Am Waldgürtel      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Vergabe nach VOL / A – Einsammeln und Befördern der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen und des auf der Deponie Forst anfallenden Sickerwassers.      
N 26     Umbau und Erweiterung der mechanischen Reinigungsstufen der Kläranlage Forst      
N 27     Entschädigungszahlung für in Anspruch genommene Pachtflächen in der Gemarkung Forst, Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Flur 6, Flurstücke 46 und 47 (alt: FS 3) und Flur 7, Flurstücke 64, 65 und 66 (alt: FS 35, 36 -tlw.- und 37)      
N 28     Antrag auf Stundung des Kaufpreises aus dem Grundstücksverkauf der Flur 34, Flurstücke 371, 373, 8/3 mit ca. 200 m² und 370 mit ca. 9.065 m²      
N 29     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst der Flur 6, Flurstück 23 mit 831 m² (alt: FS 3) und Flur 7, Flurstück 43 mit 427 m² (alt: FS 2) mit insgesamt 1.258 m² für die Straßenbaumaßnahme Frankfurter Straße      
N 30     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich – Werner – Str. 23, Flur 12, Flurstück 116 mit 698 m²      
N 31     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 32     2. Änderung der Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)      
N 33     Beteiligung der Stadtwerke Forst GmbH an der NBB Netzgesellschaft Berlin Brandenburg mbH & Co. KG      
N 34     Anfragen