Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	19. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 02.09.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:30
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 20.05.2010, 03.06.2010, 08.07.2010 und 05.08.2010
Ö 5		Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0350/2010 (neu)
Ö 6		Verkehrsführung Albertstraße/Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße Quartier zwischen Berliner Straße/August-Bebel-Straße/Bahnhofstraße und Sorauer Straße hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO	SVV/0387/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen, im Rahmen eines Feldversuches die bestehende Einbahnstraßenregelung in der Albertstraße, zwischen Berliner Straße und Bahnhofstraße aufzuheben und die Vorfahrtsregelungen Albertstraße/Roßstraße und Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße entsprechend StVO, § 8 Abs. 1 Satz 1 (rechts vor links), einzuführen. Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

	02.09.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 6 - geändert beschlossen
	Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff: Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0 Abstimmung über die geänderte Vorlage: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

	08.09.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag alt: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen, im Rahmen eines Feldversuches die bestehende Einbahnstraßenregelung in der Albertstraße, zwischen Berliner Straße und Bahnhofstraße aufzuheben und die Vorfahrtsregelungen Albertstraße/Roßstraße und Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße entsprechend StVO, § 8 Abs. 1 Satz 1 (rechts vor links), einzuführen. Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses. Beschlussvorschlag neu: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen, im Rahmen eines Feldversuches die bestehende Einbahnstraßenregelung in der Albertstraße, zwischen Berliner Straße und Bahnhofstraße aufzuheben und die Vorfahrtsregelungen Albertstraße/Roßstraße und Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße entsprechend StVO, § 8 Abs. 1 Satz 1 (rechts vor links), einzuführen. Ergänzung: Die Wirksamkeit tritt frühestens am 01.04.2011 in Kraft.” Die Anlagen 1 – 3 sind Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 7/1, mehrheitlich mit der Ergänzung im Beschlussvorschlag angenommen Abstimmungsergebnis: 7/1, mehrheitlich mit der Ergänzung im Beschlussvorschlag angenommen
Ö 7		Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorgelagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25	SVV/0206/2009 (neu)
Ö 8		Beschluss zum Bebauungsplan "An der Ziegelstraße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0386/2010
Ö 9		Beschluss zur Offenlegung i.S.d. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße"	SVV/0391/2010
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil
N 13		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Schwalbenstraße und Grüner Weg
N 14		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Märkische Straße (von Forstweg bis Ende Abrundungssatzung)
N 15		Anfragen und Mitteilungen