Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 02.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 20.05.2010, 03.06.2010, 08.07.2010 und 05.08.2010    
Ö 5  
Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0350/2010 (neu)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Friedhofsentwick­lungsplan der Stadt Forst (Lausitz). Der Plan ist die Arbeitsgrundlage der Verwaltung für eine bedarfsorientierte Flächenreduzierung auf den kommunalen Friedhöfen und für die baulich notwendigen Maßnahmen.

 

Der Friedhofsentwicklungsplan mit seinen Anlagen 1 – 4 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    02.09.2010 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0

   
    08.09.2010 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmte der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschuss stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Friedhofsentwick­lungsplan der Stadt Forst (Lausitz). Der Plan ist die Arbeitsgrundlage der Verwaltung für eine bedarfsorientierte Flächenreduzierung auf den kommunalen Friedhöfen und für die baulich notwendigen Maßnahmen.

 

Der Friedhofsentwicklungsplan mit seinen Anlagen 1 – 4 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 22/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Kruse war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Ö 6  
Verkehrsführung Albertstraße/Roßstraße/Käthe-Kollwitz-Straße Quartier zwischen Berliner Straße/August-Bebel-Straße/Bahnhofstraße und Sorauer Straße hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO
Enthält Anlagen
SVV/0387/2010  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorgelagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25
Enthält Anlagen
SVV/0206/2009 (neu)  
Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan "An der Ziegelstraße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0386/2010  
Ö 9  
Beschluss zur Offenlegung i.S.d. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "An der Richard-Wagner-Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0391/2010  
Ö 10  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Schwalbenstraße und Grüner Weg      
N 14     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Märkische Straße (von Forstweg bis Ende Abrundungssatzung)      
N 15     Anfragen und Mitteilungen