Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	37. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 19.04.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:25
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.03.2012 und telefonische Abstimmung vom 29.03.2012
Ö 5		Neuordnung, Aufwertung und Umbau des innerstädtischen Neißeumfeldes im Bereich Kegeldamm / Lange Brücke, zwischen Gutenbergplatz und Sorauer Straße hier: Information zum Lichtkonzept und zu den Stadtmöbeln sowie zum Stand der Maßnahmenvorbereitung	SVV/0704/2012
Ö 6		Information/Einbringung der Abwasserabgabensatzung und Kostenersatzsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg	SVV/0589/2011/1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Änderung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg.

	19.04.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	30.05.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Änderung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg. Abstimmungsergebnis: 11/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 8		Dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0698/2012
Ö 9		Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Windpark Bademeusel"	SVV/0696/2012
Ö 10		Beschluss zur Einleitung eines 5. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 2 Abs. 1 BauGB	SVV/0695/2012
Ö 11		Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Euloer Straße, Südabschnitt"	SVV/0692/2012
Ö 12		Verkehrsentwicklungsplan Richtlinie für die Anlage von Straßen (RASt 06) hier: Bestehende "Zone 30" zwischen Triebeler Straße / Skurumer Straße / Muskauer Straße / Forstweg / Grabenweg	SVV/0706/2012
Ö 13		Information zum INSEK
Ö 14		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 15		Anfragen und Mitteilungen
N 16		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Straßenbau Maulbeerweg einschl. Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage und Erdarbeiten für Trinkwasserleitungsbau
N 17		Anfragen und Mitteilungen