Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 19.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 22.03.2012 und telefonische Abstimmung vom 29.03.2012    
Ö 5  
Neuordnung, Aufwertung und Umbau des innerstädtischen Neißeumfeldes im Bereich Kegeldamm / Lange Brücke, zwischen Gutenbergplatz und Sorauer Straße hier: Information zum Lichtkonzept und zu den Stadtmöbeln sowie zum Stand der Maßnahmenvorbereitung
Enthält Anlagen
SVV/0704/2012  
Ö 6  
Information/Einbringung der Abwasserabgabensatzung und Kostenersatzsatzung der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserableitung Weißagker Weg
Enthält Anlagen
SVV/0589/2011/1  
Ö 8  
Dritte Änderungssatzung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0698/2012  
Ö 9  
Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Windpark Bademeusel"
Enthält Anlagen
SVV/0696/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, gem. § 2 Abs. 1 BauGB ein Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung “Windpark Bademeusel” einzuleiten.

 

Der Geltungsbereich beinhaltet Flächen auf den Gemarkungen der Ortsteile Groß und Klein Bademeusel. Die Abgrenzung ist anhand des in der Anlage befindlichen Lageplanes erkennbar.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

   
    18.04.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    19.04.2012 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0

   
    04.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, gem. § 2 Abs. 1 BauGB ein Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung “Windpark Bademeusel” einzuleiten.

 

Der Geltungsbereich beinhaltet Flächen auf den Gemarkungen der Ortsteile Groß und Klein Bademeusel. Die Abgrenzung ist anhand des in der Anlage befindlichen Lageplanes erkennbar.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Beschluss zur Einleitung eines 5. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0695/2012  
Ö 11  
Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Euloer Straße, Südabschnitt"
Enthält Anlagen
SVV/0692/2012  
Ö 12  
Verkehrsentwicklungsplan Richtlinie für die Anlage von Straßen (RASt 06) hier: Bestehende "Zone 30" zwischen Triebeler Straße / Skurumer Straße / Muskauer Straße / Forstweg / Grabenweg
Enthält Anlagen
SVV/0706/2012  
Ö 13  
Information zum INSEK    
Ö 14  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen    
N 16     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Straßenbau Maulbeerweg einschl. Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage und Erdarbeiten für Trinkwasserleitungsbau      
N 17     Anfragen und Mitteilungen