Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	30. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 29.08.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 30.05.2012
Ö 5		Beschluss zum Bebauungsplan "1. Änderung Bebauungsplan Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 3.1" 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0731/2012
Ö 6		1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Teichstraße"	SVV/0738/2012
Ö 7		Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0710/2012
Ö 8		Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0709/2012
Ö 9		Bildung eines Vergabebeirates zur Kontrolle der Verwaltung bei Vergabeverfahren	SVV/0740/2012
Ö 10		Beschluss zur Verfahrensweise des Vollzuges des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL, VOB und VOF	SVV/0744/2012
Ö 11		Bildung eines Festkomitees zur Vorbereitung und Durchführung aller Feierlichkeiten und Veranstaltungen im Jubiläumsjahr "100 Jahre Forster Rosengarten" 2013	SVV/0755/2012
Ö 12		Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2010	SVV/0732/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2010 zur Kenntnis.

	27.08.2012 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen


	29.08.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

	14.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2010 zur Kenntnis. Der Beteiligungsbericht wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 13		Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das IV. Quartal 2011	SVV/0746/2012
Ö 14		Anfragen
N 15		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Errichtung einer Netzersatzanlage auf der Kläranlage Forst (Lausitz)
N 16		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A -Zeitvertragsarbeiten im Bereich Schmutz-und Niederschlagswasserkanalnetz, Stadtgebiet Forst (Lausitz) Arbeitenzur Instandhaltung und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen
N 17		Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Bereich Mühlgraben
N 18		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.150.000,00 Euro
N 19		Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH
N 20		Anfragen