Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 15.03.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 17:10
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Probeaufnahme des öffentlichen Teils der Sitzung (Bild- und Tonaufzeichnung) durch Herrn Schulz
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 23.01.2013
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Petition der Einwohner von Groß und Klein Bademeusel an die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) zum geplanten Windpark vom 03.12.2012	SVV/0815/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss des Petitionsverfahrens und den Wortlaut der Beantwortung zur Petition der Einwohner von Groß und Klein Bademeusel zum geplanten Windpark vom 03.12.2012 an die Kontaktadressen Herrn Günter Kochan, Frau Ilona Leske, Herrn Klaus- Dieter Krahl und Herrn Wolfgang Rasim entsprechend beiliegender Anlage.

	27.02.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	15.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss des Petitionsverfahrens und den Wortlaut der Beantwortung zur Petition der Einwohner von Groß und Klein Bademeusel zum geplanten Windpark vom 03.12.2012 an die Kontaktadressen Herrn Günter Kochan, Frau Ilona Leske, Herrn Klaus- Dieter Krahl und Herrn Wolfgang Rasim entsprechend beiliegender Anlage. Abstimmungsergebnis: 20/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 12		Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013	SVV/0817/2013
Ö 13		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0809/2013
Ö 14		Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Erweiterung des B-Plangebietes "IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A"	SVV/0800/2012
Ö 15		Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "Stellplatzanlage am Domsdorfer Kirchweg"	SVV/0801/2012
Ö 16		Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0811/2013
Ö 17		Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren	SVV/0812/2013
Ö 18		Anfragen
N 19		Erklärung der Entbehrlichkeit von Grundstücken und Beauftragung zur Vermarktung
N 20		Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Forst GmbH
N 21		Verfahrensweise zur Neufestsetzung der Abwasserabgaben (Beiträge und Gebühren)
N 22		Anfragen