Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 10.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 06.10.2014    
Ö 5  
Information zum Sachstand "Zentrum Regionale Berufe" Gast: Prof. Wilfried Hendricks    
Ö 6  
Nutzung der Turnhalle Noßdorf Gast: Frau Jeannette Jentsch    
Ö 7  
Gewährung von Zuschüssen an eingetragene gemeinnützige Sportvereine und Interessengemeinschaften der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2014 auf Grundlage der "Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)" vom 06.07.1999
Enthält Anlagen
SVV/0070/2014  
Ö 8  
Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Vereine aus der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2014 auf Grundlage der "Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine" vom 01.01.2004
Enthält Anlagen
SVV/0063/2014  
Ö 9  
Gründung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0051/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

   
    06.10.2014 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.10.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.10.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    10.11.2014 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales stimmt folgendem Beschlussvorschlag zu:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              3/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0

   
    17.11.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 5 - abgelehnt
   

Abstimmung Stadtverordnete:              1/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              0/0

 

Damit empfiehlt der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung der Stadtverordnetenversammlung, den Beschlussvorschlag abzulehnen.

 

 

 

 

   
    19.11.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    05.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) gründet zum 01.01.2015 den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz).
  2. Die als Anlage 1 aufgeführte Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13/12, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9.1  
Eintrittspreise im Ostdeutschen Rosengarten 2015
Enthält Anlagen
SVV/0078/2014  
Ö 10  
Bestätigung der Ergänzung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0054/2014  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2015/2016
Enthält Anlagen
SVV/0064/2014  
Ö 12  
Information zum Stand der Vorbereitungen der 750-Jahr-Feier    
Ö 13  
Sonstiges    
Ö 14  
Anfragen    
N 15     Sonstiges      
N 15.1     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für das Jahr 2015      
N 16     Anfragen