Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 16.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:40
Raum:	Vortragssaal im Kompetenzzentrum Bau
Ort:	Gubener Straße 30a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2015
Ö 5		Information zu den studentischen Arbeiten Südrandbebauung Marktplatz
Ö 6		Information zum Stand Anpassung INSEK
Ö 7		Information zum derzeitigen Stand der Refinanzierung der Kosten der Schmutzwasserbeseitigung und die Möglichkeiten der weiteren Verfahrensweisen	SVV/0125/2015
Ö 8		Bestätigung der Ausführungsplanung für den Ersatzneubau der Schmutzwasserkanäle in der Oberstraße und im Keuneschen Kirchweg, TA Oberstraße und Skurumer Straße	SVV/0126/2015
Ö 9		Information zur Pflanzung einer Feldahornallee am Kegeldamm	SVV/0128/2015
Ö 10		Teilnahme der Stadt Forst (Lausitz) am "Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" auf Grundlage des REK - des Regionalen Entwicklungskonzeptes Cottbus-Guben-Forst (Lausitz) - Grundsatzbeschluss zur Kooperation der Stadt Forst (Lausitz) mit der Stadt Cottbus, der Stadt Guben, der Stadt Drebkau, dem Amt Peitz, dem Amt Burg/Spreewald, dem Amt Döbern-Land, der Gemeinde Kolkwitz, der Gemeinde Neuhausen/Spree und der Gemeinde Schenkendöbern (Beteiligung an einem gemeinsamen Wettbewerbsbeitrag SUW)	SVV/0122/2015
Ö 11		Teilnahme der Stadt Forst (Lausitz) am "Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Kooperationsvertrag zur nachhaltigen Entwicklung von Stadt und Land in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg zwischen der Stadt Forst (Lausitz), dem Amt Döbern-Land,der Stadt Döbern und den Gemeinden Groß Schacksdorf-Simmersdorf, Neiße-Malxetal und Wiesengrund (Grundlage zur Beteiligung an einem gemeinsamen Wettbewerbsbeitrag SUW)	SVV/0123/2015
Ö 12		1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsbereich Mexiko der Stadt Forst (Lausitz) mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzungssatzung Mexiko" 2. Beschluss zur Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsbereich Mexiko der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0112/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt für den Ortsbereich Mexiko der Stadt Forst (Lausitz) eine Klarstellungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB auszustellen. Der Geltungsbereich soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet erfassen. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Entwurfs der Klarstellungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsbereich Mexiko der Stadt Forst (Lausitz). Der Geltungsbereich der Satzung soll in das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

	16.04.2015 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0

	22.04.2015 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	06.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 26 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt für den Ortsbereich Mexiko der Stadt Forst (Lausitz) eine Klarstellungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB auszustellen. Der Geltungsbereich soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet erfassen. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Entwurfs der Klarstellungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsbereich Mexiko der Stadt Forst (Lausitz). Der Geltungsbereich der Satzung soll in das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen. Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben. Abstimmungsergebnis: 28/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 13		Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" hier: Beschluss über die Gewährung von Verfahrensabschlägen im Rahmen der vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge nach § 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB	SVV/0115/2015
Ö 14		Sanierungsgebiet "Nordost" Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Beschluss über die Gewährung von Verfahrensabschlägen im Rahmen der vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge nach § 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB	SVV/0116/2015
Ö 15		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Anfragen und Mitteilungen