Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz)

Bezeichnung:	17. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz)
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 07.12.2001	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 19:05
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Verpflichtung des Stadtverordneten Siegfried Gärtner
Ö 3		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 16. Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2001
Ö 6		Termine für das I. Halbjahr 2002
Ö 7		Bekanntmachungen
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse
Ö 9		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 10		Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 12		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 13		Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0577/2001
Ö 14		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2000	SVV/0580/2001
Ö 15		Grundsätze für die Zahlung von Erfolgsprämien bei Vermittlung von Industrie- und Gewerbeansiedlungen in Forst (Lausitz)	SVV/0578/2001
Ö 16		Beschluss über das integrierte Handlungskonzept im Rahmen der Handlungsinitiative des Landes Brandenburg "Zukunft im Stadtteil - ZiS 2000"	SVV/0581/2001
Ö 17		Änderungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes zur "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" an die Euloer Straße	SVV/0173/2000/1
Ö 18		Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"	SVV/0419/2001/1
Ö 19		Dorferneuerungsplanung Ortslage Eulo hier: Selbstbindungsbeschluss zur Dorferneuerung Eulo	SVV/0572/2001
Ö 20		Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung -	SVV/0511/2001
Ö 21		Stadtumbau- und Wohnungswirtschaftskonzept hier: Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb	SVV/0583/2001
Ö 22		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für folgende Straßen: 1. Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus Nr. 2 bis 6) 2. Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel) 3. Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus Nr. 10 bis 12) 4. Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben)	SVV/0565/2001
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) bestätigt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für folgende Straßen: Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus Nr. 2 bis 6) Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel) Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus Nr. 10 bis 12) Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben) entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	01.11.2001 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	21.11.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	07.12.2001 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) bestätigt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für folgende Straßen: 1. Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus Nr. 2 bis 6) 2. Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel) 3. Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus Nr. 10 bis 12) 4. Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben) entsprechend Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 27/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 23		1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderung ortsrechtlicher Vorschriften aus Anlaß der Umstellung auf den Euro	SVV/0561/2001
Ö 24		1. Änderungssatzung der Satzung für die Stadt Forst (L.) über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen (Kleineinleiterabgabensatzung)	SVV/0575/2001
Ö 25		Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen, Vereine und Initiativgruppen	SVV/0542/2001
Ö 26		Satzung zur Bildung von Schulbezirken und deren Überschneidungsgebiete sowie Bestimmung der örtlich zuständigen Schule für die Grundschulen der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2002/2003	SVV/0543/2001
Ö 27		Bildung des Wahlprüfungsausschusses	SVV/0573/2001
Ö 28		Antrag der Fraktion FDP/Freie Bürger Wahl des 1. Beigeordneten, Herrn Jürgen Goldschmidt	SVV/0574/2001
Ö 28.1		Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2002/2003 sowie Erhöhung der Gewerbesteuerumlage ab dem Jahr 2001 - Entschließungsantrag der Stadtverordnetenversammlung -	SVV/0600/2001
Ö 29		Überprüfung der derzeitig gültigen Gesellschafterverträge mit dem Ziel der Einbeziehung von Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung in die Gesellschafterversammlung	SVV/0534/2001/1
Ö 30		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2001	SVV/0562/2001
Ö 31		Anfragen
N 32		Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)
N 33		Stiftungsvertrag zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Vertretern des Ortsbeirates Horno, Herrn Bernd Siegert, Herrn Klaus Richter und Herrn Karl-Rudolf Willnow, zur Errichtung der unselbständigen, gemeinnützigen "Stiftung Horno" und Satzung der "Stiftung Horno"
N 34		Erwerb des im Sanierungsgebiet "Westliche Innenstadt" gelegenen Grundstückes Roßstraße 1/Albertstraße 6, Flur 20, Flurstücke 58,59 und 60
N 35		Ersteigerung und Entwicklung des Objektes der Forster Holz GmbH i. L. Parkstraße 8 / Heinrich Werner Straße 10, Flur 16, Flurstück 352/1 mit 4.291 m² zu einem Gewerbestandort
N 36		Anfragen