Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:48
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.02.2019    
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
SVV/0691/2019  
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2019 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0681/2019  
Ö 8  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm einschließlich der Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1 und 2 HOAI
Enthält Anlagen
SVV/0657/2019  
Ö 9  
Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0669/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Forst (Lausitz) setzt für die eigene Nutzung folgende Verwaltungsstandorte fest:

 

  • Rathaus Lindenstraße 10 - 12
  • Verwaltungsgebäude Promenade 9
  • Verwaltungsgebäude Cottbuser Str. 10

 

  1. Die Beschlussvorlage SVV/0629/2011 (Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte, hier: Entscheidung zum Standort vom 02.12.2011) wird im Punkt 3 (Aufgabe des Verwaltungsstandortes Cottbuser Str. 10) aufgehoben.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, entsprechende Maßnahmen zur Entwicklung der Verwaltungsstandorte Cottbuser Straße 10 und Promenade 9 einzuleiten und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel zu akquirieren. Die Stadtverordnetenversammlung wird halbjährlich zum aktuellen Stand informiert.
   
    06.05.2019 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss / der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Die Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz), Beschlussvorschlag 1 bis 3 abzulehnen.

Abstimmung Stadtverordnete:1 / 1 / 4

Abstimmung sachkundige Einwohner:0 / 2 / 0

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0/1

   
    08.05.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - zurückgezogen
   
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 13     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23 (Teilfläche)      
N 14     Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.03.2018 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0529/2018)      
N 15     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 16     Anfragen, Sonstiges