Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
"Grüne Mitte", Forst (Lausitz) Bestätigung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, Teilbereich 6
Enthält Anlagen
SVV/0159/2020  
Ö 7  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Genehmigungsplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
Enthält Anlagen
SVV/0164/2020  
Ö 8  
1. Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 28.09.2018, Beschlussvorlage SVV/0550/2018/1(neu) auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG hier: Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst - Cottbus / Euloer Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0160/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG die Aufweitung des Straßenquerschnittes der Euloer Straße unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst Cottbus / Euloer Straße auf 13,10 m.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt die Bürgermeisterin, die formalisierten Kreuzungsvereinbarungen abzuschließen. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, unter Ausnutzung aller Möglichkeiten die Finanzierung des Bauvorhabens zu sichern.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird ständig über das Vorhaben informiert.
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    19.08.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/2/1, mit Mehrheit lt. Beschlussvorschlag angenommen

   
    20.08.2020 - Ausschuss für Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/1

   
    04.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Grabenweg, einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
SVV/0166/2020  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Grabenweg, zwischen Sandweg und Triebeler Straße, in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0167/2020  
Ö 11  
Information zur Planung "Sanierung Umlaufgraben Euloer Bruch"
Enthält Anlagen
SVV/0163/2020  
Ö 12  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Freiflächengestaltung Sorauer Straße 42 / Ecke Badestraße (Anlage 1)      
N 15     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren - Planung Straßenbeleuchtung B 112 / Cottbuser Straße und Euloer Straße (Anlage 2)      
N 16     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Sorauer Straße, 3. BA, Forst (Lausitz) (Anlage 3)      
N 17     Anfragen und Mitteilungen