Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 18.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:35
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.10.2020
Ö 5		Terminvorschläge für das Jahr 2021 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse
Ö 6		Strukturwandel
Ö 7		Fragestunde für die Einwohner
Ö 8		Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0216/2020
Ö 9		Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0199/2020
Ö 10		Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“	SVV/0210/2020
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 7) für das Jahr 2021. Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

	16.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 6 -
	Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt folgende Beschlussfassung: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 7) für das Jahr 2021. Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmung Stadtverordnete: 6 / 0 / 1 Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3 / 0 / 1

	18.11.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen


	04.12.2020 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 7) für das Jahr 2021. Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 27/ 0 / 0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen
Ö 11		Bestätigung der Stelle Sachbearbeiter/in Entwicklung und Koordinierung Bergbaufolgelandschaft/ Klinger See	SVV/0225/2020
Ö 12		Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021	SVV/0226/2020
Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2021/2022	SVV/0209/2020
Ö 14		Bäderkonzept Forst (Lausitz) 2021	SVV/0214/2020
Ö 15		Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)	SVV/0224/2020
Ö 16		Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0213/2020
Ö 17		Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates Forst (Lausitz)	SVV/0198/2020
Ö 18		Anfragen / Sonstiges
N 19		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17
N 20		Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33
N 21		Vollzug § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Beschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges mit Hochdruckspülanlage"
N 22		Anfragen / Sonstiges